Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
- Stand: 01.07.2024 -

1. Allgemeines

Die AGB gelten bei Auftragsvergabe zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer als vereinbart. Für alle von der Firma NEOSCRIPTUS Schreibservice & Bürodienstleistungen (nachfolgend kurz NEOSCRIPTUS genannt) erbrachten Leistungen gelten ausschließlich die nachstehenden Bedingungen. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Für das jeweilige Vertragsverhältnis gilt ausschließlich deutsches Recht. NEOSCRIPTUS ist berechtigt, bei Nichteinhaltung der AGB, insbesondere bei Zahlungsverzug des Kunden, vorliegende Aufträge bis zur Erfüllung der Bedingungen auszusetzen oder zu stornieren.

2. Auftragsbestätigung und Vertragsabschluss

Die Auftragsbestätigung erfolgt nach einem persönlichen Treffen oder einem Telefonat schriftlich per WhatsApp, Post oder E-Mail. Die Auftragsbestätigung gilt vom Auftragnehmer als zur Kenntnis genommen, sobald die Möglichkeit der Zurkenntnisnahme vorliegt. Für die Auftragsbestätigung per E-Mail ist dies der Eingang der E-Mail auf dem Mailserver. Die Versendung der Auftragsbestätigung erfolgt in der Regel nach Eingang der Daten des Auftraggebers bzw. dem Telefonat. Die Auftragsbestätigung beinhaltet Eingangsdatum, Art und Umfang der Leistungen, Preis und den voraussichtlichen Termin der Fertigstellung der Leistungen. Der Vertrag kommt nicht ausschließlich im Internet zustande.

3. Lieferung

Die Lieferung der Leistungen an den Auftragsgeber erfolgt auf dem vorher vereinbarten Übertragungsweg. Die Lieferzeit für die in Auftrag gegebenen Leistungen wird mit dem Auftraggeber vereinbart, bevor der Auftragnehmer dem Auftraggeber die Auftragsbestätigung zukommen lässt. NEOSCRIPTUS ist berechtigt, die Leistungen vor dem vereinbarten Fertigstellungstermin fertigzustellen. Sollte die in Auftrag gegebene Leistung nicht im Zeitraum des vorher festgelegten Liefertermins fertiggestellt werden, gewährt der Auftragnehmer dem Auftraggeber einen Preisnachlass von mindestens 10 %, sofern es sich um ein grob fahrlässiges Verschulden seitens des Auftragsnehmers handelt, das zur Verzögerung geführt hat. Ein weitergehender Schadenersatz ist ausgeschlossen.

4. Preise

Alle angegebenen Preise der Leistungen von NEOSCRIPTUS sind Endpreise zuzüglich evtl. Versandkosten. Im Sinne von § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer erhoben und demnach auch nicht ausgewiesen. Der Auftraggeber hat den vollen Endpreis an den Auftragnehmer zu zahlen. Bei Postsendungen gehen die Kosten für Verpackung und Versand zur Last des Kunden. Die Abrechnung der erbrachten Leistungen erfolgt bei Fertigstellung des Auftrags. Rechnungen für erbrachte Leistungen kommen dem Auftraggeber in schriftlicher Form per E-Mail oder per Post zu oder werden bei Abholung der Ware persönlich übergeben. Sie sind vom Auftraggeber innerhalb von 7 Tagen ab Rechnungsdatum per Banküberweisung oder in bar gegen Quittung zu bezahlen. NEOSCRIPTUS ist berechtigt, Vorschüsse zu verlangen oder Rechnungsbeträge in Einzelfällen per Vorauskasse oder ausschließlich als Barzahlung einzufordern. Sollte die Rechnung vom Auftraggeber innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum nicht beglichen worden sein, ist NEOSCRIPTUS berechtigt, die durch den Zahlungsverzug entstandenen Kosten dem Auftraggeber in Rechnung zu stellen und Mahngebühren zu erheben. Der Rechnungsbetrag ist ab Verzug mit 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz jährlich zu verzinsen.

5. Eigentumsvorbehalt

Alle Leistungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung durch den Auftraggeber Eigentum von NEOSCRIPTUS. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, die erhaltenden Leistungen bis zur vollständigen Bezahlung zu nutzen oder zu verwerten.

6. Haftungsausschluss und Gewährleistung

Für die Inhalte der NEOSCRIPTUS zur Bearbeitung in Auftrag gegebenen Daten ist ausschließlich der Auftraggeber verantwortlich. Sollten bezüglich der Inhalte Schäden entstehen, darunter sind auch Schäden an Dritten zu verstehen, übernimmt NEOSCRIPTUS keine Haftung. Der Auftraggeber stellt sicher, dass die Dateien, die der Auftragnehmer zur Bearbeitung erhält, frei von Rechten Dritter sind. Für eine Verzögerung der Fertigstellung oder Fehler in den Texten übernimmt NEOSCRIPTUS keine Haftung, sofern der Auftraggeber nicht nachweist, dass die Verzögerung bzw. der Fehler auf grober Fahrlässigkeit des Auftragnehmers oder eines Erfüllungsgehilfen beruht. Die Haftung auf Schadenersatz ist der Höhe nach auf den Wert des Auftrages begrenzt.

7. Schweigepflicht und Datensicherheit

Der Auftragnehmer ist stets bemüht, die ihm überlassenen Daten zur Erbringung der Leistungen sowohl beim Datentransfer als auch bei der Datenverarbeitung vor dem unberechtigten Zugriff Dritter und der Beeinträchtigung durch Viren oder Sabotageprogramme zu schützen. Ein absoluter Schutz kann jedoch nach dem heutigen Stand der Technik nicht gewährleistet werden. Der Auftraggeber ist sich dieses verbleibenden Risikos bei Auftragsvergabe, die das Akzeptieren der AGB beinhaltet, bewusst. Der Auftragnehmer weist den Auftraggeber ausdrücklich auf dieses Risiko hin. Der Auftragnehmer haftet lediglich für die ordnungsgemäße Absendung der Daten bzw. die Bereitstellung dieser auf dem Onlinespeicher. Verlust, Verfälschung oder Verstümmelung der Daten bei der Übertragung/beim Download sind alleiniges Risiko des Auftraggebers, soweit der Auftragnehmer nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich gehandelt hat. Bei der Lieferung der fertigen Aufträge per Briefpost schuldet der Auftragnehmer lediglich die ordnungsgemäße Übergabe an die Transportperson (Briefkasten). Der Verlust der Daten auf dem Weg zum Erfolgsort ist alleiniges Risiko des Auftraggebers. Für Störungen/Schäden/Verzögerungen bedingt durch höhere Gewalt übernimmt der Auftragnehmer keine Haftung.

8. Datenschutz

Alle Informationen zum Thema Datenschutz können der Datenschutzerklärung entnommen werden.

9. Datenübertragung und Datenverarbeitung

Der Auftragnehmer ist berechtigt, Daten und Inhalte, die dem Auftragnehmer vom Auftraggeber zur Ausführung des Auftrags übermittelt werden, an Subunternehmen (z.B. Druckereien) für die Durchführung des Auftrags auf elektronischem Weg zu übermitteln. Der Auftraggeber erklärt sich hiermit einverstanden.

10. Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der Unwirksamen tritt eine wirksame Regelung, die dem angestrebten Zweck der Ungültigen am nächsten kommt. Gerichtsstand ist das für Stolberg zuständige Gericht. Für die gesamte Rechtsbeziehung zwischen NEOSCRIPTUS und dem Kunden, auch bei Verträgen mit ausländischen Kunden, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)- Stand: 01.07.2024 -